Pressemitteilung Aktion „Wartegleis“

Am Mittwoch, den 16. 02. 2011, fuhr ein Castor-Transport aus der Wiederaufbereitungsanlage Karlsruhe mit dem Ziel Zwischenlager Nord bei Lubmin auch durch Thüringen. Hier hatten sich Aktivist_innen in der Aktion „Wartegleis für den Castor“ zusammengeschlossen um gegen den Transport der „Plutonium-Uran-Suppe“ und die immer noch ungeklärte Endlagerung zu demonstrieren. Ziel dieser Aktion ist es durch das Schwenken von Transparenten und Fahnen den Zug zum stoppen zu bringen. Dabei gehen die Aktivist_innen nicht auf die Gleise, sondern treten nur an diese heran. „Wenn wir Castor-Transporte stören, behindern wir auch die weitere Produktion von Müll in den Atomanlagen“, erklärt Karola Stumpf, eine Sprecherin der Aktion „Wartegleis“, „des Weiteren werden hierbei die Kosten der Transporte in die Höhe getrieben, so dass ein realistischeres Bild des Preises zur Herstellung von Atomenergie entsteht, die bisher durch Kostenübernahmen durch den Staat indirekt subventioniert wird“.

In vielen Orten entlang der Strecke versuchten autonome Kleingruppen unter anderem in den Orten Leina, Gotha, Apfelstädt, Ingersleben, Bischleben, Erfurt, Güterverkehrs-zentrum Vieselbach, Weimar und Oßmannstedt die Gleise zu erreichen. Bei Gotha, in der Ortschaft Leina, gelang es 12 Aktivist_innen den Zug für etwa 5 Minuten zu stoppen. Dies war Aufgrund der hohen Polizeipräsenz jedoch nicht allen Gruppen ohne weiteres möglich. Viele Aktivist_innen taten dann aber in unmittelbarer Nähe der Gleise mit Transparenten ihren Protest kund. An mehreren Stellen in Thüringen fanden zudem Mahnwachen statt, so in Ingersleben, Erfurt, Weimar und Apolda. „Nach dem Castor-Transport im Dezember 2010 hat es die Aktion „Wartegleis für den Castor“ heute wieder geschafft den Zug in Thüringen zum stehen zu bringen“, resümiert Stumpf abschließend, „dieses Mal jedoch sind wir an weit mehr Stellen „An die Strecke!“ gekommen und sind der sichtlich überforderten Polizei weit mehr „Auf die Nerven!“ gegangen. Somit haben wir das uns selbst gesteckte Ziel durchaus erreicht.“

Mike Neubart, ein Aktivist der Aktion „Wartegleis“ erlebte das Vorgehen der Polizei als „unangemessen und völlig überzogen. Es wurden mehrere Grund- und Menschenrechte außer Kraft gesetzt, was auf einen unsicheren Umgang mit der Aktion seitens der Polizei schließen lässt.“ Er echauffiert sich, dass „Raucher_innen mit körperlicher Gewalt gedroht wurde, falls sie im Gewahrsam ihrem Laster frönen sollten (Begründung war eine Gefährdung der beteiligten Beamt_innen), die Verrichtung der Notdurft wurde untersagt und einzelne Polizist_innen äußerten sich belustigt über eine Person, die sie schockiert als „Mann mit lackierten Fingernägeln“ identifizierten.“ Fraglich sei das Vorgehen des Exekutivorgans des demokratischen Rechtsstaates bezüglich des Besuches eines potentiellen Aktivisten in der Privatwohnung am Vorabend, der aufgrund der Einschüchterung seine Teilnahme am legitimen Protest unterließ und andere ebenfalls dazu aufrief. Weiterhin wurden Protestler_innen an ihrem vom Grundgesetz festgelegten Recht auf freie Meinungsäußerung gehindert, indem sie auf einem Privatgrundstück davon abgehalten wurden, sich frei zu bewegen, ebenso wie ein Fotograf einer Presseagentur in Ingersleben an seiner Ausübung des Berufes behindert wurde.

„Unterm Strich lässt sich sagen, dass die Polizei der Lage nur Herr werden konnte, indem sie die Menschen, die von ihnen als störend empfunden werden in einem Freiluftgewahrsam festgehalten und ihnen Rechte entzogen werden“, stellt Karola Stumpf abschließend fest und führt weiterhin an, dass zwei Personen zur Identitätsfeststellung mit auf die Polizeiwache in Gotha genommen wurden.

Für Rückfragen: wartegleis@web.de
Weitere Informationen: wartegleis.blogsport.de, castorticker.de